Extrem willkürlich – Der Extremismusbegriff und seine Folgen

Vortrag zur Extremismustheorie.

Am 06.09.2014 um 18:30 im aachener DGB-Haus.

In einer sächsischen Kleinstadt gründet sich nach mehreren Übergriffen von Neonazis ein Bündnis gegen Extremismus und Gewalt – mit am Tisch der Stadtrat der NPD. Nach Protesten werden sowohl dieser als auch die Räte der Linken vom Bündnis ausgeschlossen. In München wird einer antifaschistischen Bildungsinitiative die Gemeinnützigkeit entzogen, weil sie im Bericht des Verfassungsschutzes als linksextrem bezeichnet wird. Continue reading

Deutsche besoffen vor Glück – keinen Blick mehr zurück.

Ab Juni 2014 beginnt in Brasilien die FIFA Fußballweltmeisterschaft. In Deutschland wird in diesem Zeitraum wieder das WM-Spektakel zelebriert und die deutsche Nation feiert sich selbst. Seit der Fußballweltmeisterschaft 2006, die in Deutschland stattfand, strömen Menschenmassen in die Stadien, Kneipen und auf die öffentlichen Plätze im Land, um mit möglichst vielen Gleichgesinnten die Zugehörigkeit zu Volk und Nation nach außen zu tragen.
Dabei scheinen nationale Insignien eine große Rolle zu spielen. Gerne schmückt man sich, sein Auto oder sein Haus mit Deutschlandfahnen, schminkt sich mit den deutschen Farben und der ein oder andere greift sogar auf die Fahnen aus dem Kaiserreich oder dem Nationalsozialismus zurück. Dabei stellt sich die Frage, warum die Farben der deutschen Nation präsentiert werden und nicht das Logo des Deutschen-Fußball-Bundes, dessen Spielerauswahl bei der Weltmeisterschaft teilnimmt. Continue reading

Schwarz-Rote-Free-Josef-Soli-Kneipe

Beginn: 20:00 Uhr

Musikalisch gibt es alles, was gefällt.

Während der Gegenproteste zum diesjährigen Wiener Akademiker Ball am 24 Januar kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen die Demonstrierenden. Dabei wurden zahlreiche Menschen ohne erkenntliche Rechtsgrundlage in Gewahrsam genommen. Unter ihnen war auch Josef. Er wurde von dort aus in Untersuchungshaft überstellt. Seit dem befindet er sich in Haft. Continue reading

[Nachtrag zur Antira-Demo vom 10.5.2014] Deutsche und europäische Migrationspolitik – Wie sich struktureller und institutioneller Rassismus gegenseitig bedingen

Während des Wirtschaftsaufschwung der 1950er und 60er Jahr der Bundesrepublik Deutschland herrschte Arbeitskräftemangel und um diesen zu kompensieren wurden Gastarbeiter*innen (bzw die DDR Vertragsarbeiter*innen) angeworben. Deutschland vollzog eine Metamorphose vom Auswanderungs- zum Einwanderungsland und ist als Teil der europäischen Union nach wie vor einer der wichtigsten Zielregionen innerhalb des globalen Migrationssystem.
Nach dem Ende des Wirtschaftsaufschwungs Ende der 1970er Jahre und spätestens mit der Wiedervereinigung Deutschlands wandelte sich jedoch nicht nur der Arbeitsmarkt sondern auch die allgemeine Situation. Durch den “Asylkompromiss” 1993 von CDU und SPD, sowie durch die “Dubliner Abkommen” der europäischen Mitgliedsländer, verändert sich auf politischer und juristischer Ebene die Situation von Migrant*innen in Deutschland und in der europäischen Union. Aufgrund des Asylkompromisses ist es für Migrant*innen seit 1993, trotz des im Grundgesetz festgelegten Grundsatzes in Artikel 16a Absatz 1 :”Politisch Verfolgte genießen Asylrecht”, quasi unmöglich nach Deutschland zu immigrieren. Dies regelt Absatz 2 des Artikels 16a des Grundgesetzes: “Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft oder aus einem anderen sicheren Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvektion zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist (…).“
Da jeder Anrainerstaat Deutschlands die in Artikel 2 genannten Voraussetzungen erfüllt und Deutschland aufgrund seiner geographischen Lage, bis auf kleine Bereiche der Nordsee, nur von „sicheren“ Anrainerstaaten umgeben ist, ist es faktisch auf legalem Weg nur möglich nach Deutschland auf dem Luftweg zu immigrieren. So kann die Bundesrepublik ein vermeintliches “Flüchtlingsproblem” elegant auf seine Anrainerstaaten abwälzen.
Dabei ist eine veränderte Asylpolitik Deutschlands keineswegs alleinige Reaktion auf eine angeblich veränderte wirtschaftliche Situation, sondern gleichermaßen Reaktion auf die rassistische Pogromstimmung innerhalb der deutschen Bevölkerung, die sich an den Übergriffen in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und anderen Städten in den 90er Jahren ihren Höhepunkt fand. Auch rassistische Kontrollen der Polizei, das sogenannte “racial profiling”, sowie die Abschottung der europäischen Länder durch eine verstärke Grenzsicherung an den europäischen Außengrenzen (seit dem 2. Dubliner Abkommen) durch die “Grenzsschutzorganisation” Frontex, sind Reaktionen auf eine veränderte gesellschaftliche und politische Stimmung zum Thema Asyl.
Die Gründe für die Abschottungspolitik sind ausschließlich rassistischer und nicht wie von den etablierten Parteien in der Mitte des Parteiensystems behauptet wirtschaftlicher Art. Denn selbst aus einer kapitalistischen Marktlogik heraus ergibt es keinen Sinn, dass bei fehlendem Fachkräftemangel, der durch den demographischen Wandel resultiert, auf Einwanderung zu verzichten. Viel mehr wird, angeheizt von rechten Agitatoren wie Wilders, Le Pen oder der hiesigen AFD, Angst vor dem vermeintlich “Fremden” geschürt und auf einer fadenscheinigen Begründung ein Kulturrassismus aufgebaut, der für Migrant*innen in Deutschland und in der EU Abschiebung und für Flüchtlinge an den EU Außengrenzen Todesgefahr bedeutet. Gleichzeitig bedeutet eine durch verschärfte Gesetze und verschärfte Grenzsicherung mehr und mehr repressive Flüchtlingspolitik für die etablierten bürgerlichen Parteien Wählerstimmen, da man sich angeblich eines „Flüchtlingsproblems“ angenommen hat und rassistische Ressentiments der bürgerlichen Gesellschaft befriedigt wurden.

Schwarzrote Kneipe: Griechenland, Neonazis und Selbstverwaltung

Mittwoch, 21. Mai
Autonomes Zentrum Aachen
Einlass: 18:30
Beginn: 19:00
Die Le­bens­si­tua­ti­on der Men­schen in Grie­chen­land ver­schärft sich von Tag zu Tag. Die zahl­rei­chen Maß­nah­men, von der Troi­ka dik­tiert und durch die grie­chi­sche Re­gie­rung um­ge­setzt, haben fast alle Rech­te von Ar­beit­neh­mer*innen ein­kas­siert. Eine Ju­gend wächst mit 65% Ar­beits­lo­sig­keit auf. Immer mehr Men­schen neh­men sich in ihrer Ver­zweif­lung das Leben. Das Ge­sund­heits­sys­tem ist zu­sam­men­ge­bro­chen, so lebt ein gro­ßer Teil der Men­schen mitt­ler­wei­le un­ver­si­chert. Im Bil­dungs­sys­tem sieht es nicht an­ders aus; im Win­ter ist sogar das Heiz­öl für Schu­len zu teuer und Schul­bü­cher rei­chen nicht aus. Ganz im Sinne eines ka­pi­ta­lis­ti­schen Kri­sen­ma­nage­ment wird so der Aus­ver­kauf Grie­chen­lands wei­ter vor­an­ge­trie­ben und von Pre­mier Sa­ma­ras als Er­folgs­ge­schich­te ab­ge­fei­ert. Wich­tig für den „Er­folg“ ist auch eine an­ge­mes­se­ne Re­pres­si­on: Po­li­ti­sche Ge­fan­ge­ne in Grie­chen­land wer­den immer mehr, es wer­den Ab­schie­be­la­ger und Hoch­si­cher­heits­knäs­te ge­baut- vor allem an dem Po­li­zei­ap­pa­rat wird nicht ge­spart. Nach dem Mord von Pau­los Fys­sas am 18. Sep­tem­ber 2013 hat die Re­gie­rung eine Jagd gegen die Neo­na­zi­par­tei „Gol­de­ne Mor­gen­rö­te“ an­ge­fan­gen, um die Or­ga­ni­sa­ti­on zu ver­bie­ten. Eine Jagd gegen die­sel­ben Neo­na­zis, die die letz­ten Jah­ren unter der To­le­ranz von den kon­ser­va­ti­ven Re­gie­rungs­par­tei „Nea Di­mo­kra­tia“ ihre na­tio­na­lis­ti­sche Pro­pa­gan­da ver­brei­tet haben und deren Schlä­ger­trupps auf den Stra­ßen mit Hilfe des Po­li­zei­ap­pa­rats Mi­gran­tIn­nen ver­letzt und ge­tö­tet haben. Am 21. Ja­nu­ar hat noch eine wei­te­re Tra­gö­die die Be­hand­lung von Re­fu­gees als Un­ter­men­schen Sei­tens des grie­chi­schen Re­gimes und FRON­TEX be­wie­sen. 12 Re­fu­gees, unter ihnen 9 Kin­der, sind er­mor­det wor­den, als die Küs­ten­wäch­ter der Insel Far­ma­ko­ni­si, laut Zeu­gen, die Re­fu­gees ins Meer ge­schubst haben. Doch es gibt auch po­si­ti­ve Bot­schaf­ten. Neben den Ge­ne­ral­streiks und so­zia­len Kämp­fen gegen die Spar­pro­gram­me ent­wi­ckeln sich ver­schie­de­ne Selbst­or­ga­ni­sie­rungs­pro­zes­se der Ar­beits­lo­sen, Ent­wür­dig­ten und Aus­ge­schlos­se­nen. Vie­ler­orts grün­den sich Kol­lek­ti­ve, so­zia­le Zen­tren, selbst­ver­wal­te­te Arzt­pra­xen und Stadt­teil­ver­samm­lun­gen. Die Suche nach ba­sis­de­mo­kra­ti­scher Selbst­ver­wal­tung und kol­lek­ti­ver Or­ga­ni­sie­rung ent­steht nicht nur aus purer Not, son­dern ist viel mehr als ein Lü­cken­fül­ler für den sich zu­rück­zie­hen­den Staat. Es ist ein Kampf für eine Ge­sell­schaft ohne Aus­beu­tung und Aus­gren­zung. Über all das möch­ten wir mit grie­chisch-spra­chi­gen Ge­nos­sIn­nen dis­ku­tie­ren.

Schwarz-Rote Kneipe: Aufsteig der goldenen Morgenröte in Griechenland

Die Krise in Griechenland bedeutet nicht nur soziale Zertrümmerung, Arbeitslosigkeit und Repression. Es bedeutet auch einen Anstieg rassistischer Angriffe, Wahlerfolg einer neonazistischen Partei und rassistische und diskriminierende Politik seitens des Staates. Bei den Parlamentswahlen im Juni 2012 erreichte Chrysi Avgi 6,92% und zog mit 18 Mandaten ins Parlament. Woher kommt dieser plötzliche Erfolg? Viele Kommentatoren analysieren den Aufstieg der extremen Rechten durch dem Ausbruch der Krise und ihren sozialen Konsequenzen. Aber ist es nur das? Seit dem Mord an den antifaschistischen Rapper Pavlos Fyssas am 18. September 2013 versucht die griechische Regierung mit zur ihrer Verfügung stehenden juristischen Mittel die erfolgreiche Neonazi Partei Chrysi Avgi („Goldene Morgenröte) zu verbieten. Der Chef der Partei Nikolaos Michaloliakos und weitere Kader befinden sich in Untersuchungshaft, die Immunität für einzelne Parlamentarier aufgehoben und staatliche Parteifinanzierung wurde entzogen. Im Hinblick auf das aktuelle Wahlpotential der Goldenen Morgenröte von etwa 10% und ihre seit kurzem neu-registrierten Partei „Nationale Morgenröte“ die im Fall eines erfolgreichen Verbotsverfahren aktiviert wird, scheinen aber die Bemühungen des griechischen Staates um ein Verbot erst mal in Stocken zu geraten. Die Gründe des rasanten Aufstiegs einer Neonazipartei, die Erfolgschancen eines Verbotsverfahrens und den rassistischen Normalzustand in der griechischen Gesellschaft wollen wir zusammen mit den freien Autor John Malamatinas diskutieren.

Einlass: 18:30 / Beginn: 19:00 – Vegane Vokü!

Antifaschisten nach Neonaziangriff aufs AZ kriminalisiert

Am 06.01.2014 wurde das Autonome Zentrum von einer Gruppe von Neonazis angegriffen. Unter ihnen sollen auch zahlreiche bekannte Neonazis, die dem Aachener Hooliganspektrum zuzuordnen sind., gewesen sein. Am besagten Abend ging die Polizei nicht, wie erwartet werden könnte, gegen die Angreifer_innen vor, sondern gegen die Angegriffenen. So wurde das AZ von ihnen abgeschirmt, mehrere Stunden lang jede_r, der nach dem Angriff nach Hause gehen wollte, kontrolliert. Doch diese Kriminalisierung von Betroffenen von Neonaziangriffen schien den Aachener Behörden nicht genug. Nun erhielten Menschen, die die Polizei meint, am Ort gesehen zu haben, Vorladungen mit dem Tatvorwurf Landfriedensbruch und versuchte schwerer Körperverletzung. Continue reading

Veranstaltung: SCHWACH & LAMBS

SCHWACH & LAMBS + vegane VoKü//Di 18.03.

Einlass: 20:00

Autonomes Zentrum Aachen

2 mal DIY Punk. 2 mal Rotz, Wut, Hirn und Herz.

“Es wird gegen NSHC und Homphobie gewettert, es geht um Freundschaften und Perspektivlosigkeit, immer schön auf den Punkt und immer voll auf die Zwölf.” (Schwach-Review aus human parasit #13”)

Stimmt!